Montag, 2. März 2015
Dem Transatlantischen Freihandelsabkommen
Für die Einen ein Unwort, für die anderen ist es ein Segen und wieder andere haben keine Ahnung was es ist, sind aber trotzdem mal sicherheitshalber dagegen. Das transatlantische Freihandelsabkommen. Also das Abkommen zwischen den USA und Deutschland, kurz bezeichnet als TTIP. Das steht für „Transatlantic Trade and Investment Partnership”. Das nur am Rande. Aber jeder von uns hat doch schonmal was von TTIP gehört. “Ja, da kommt Chlorhuhn UND Genmais! Geh weg mit dem Zeug, das will ich nich. Jedoch dass diese neuen Produkte nur die Spitze des Eisberges sind, ist den wenigsten bewusst. Warum auch? Chlorhuhn, dass klingt schon so gefährlich.
Was ändert sich denn mit dem Freihandelsabkommen TTIP?
Zum einen müsste sich die deutsche Wirtschaft und die Märkte auf amerikanische Standards einstellen, weswegen so etwas wie Chlorhuhn überhaupt erst auf den Markt kommen könnte. In den USA ist diese Prozdur völlig normal. Ich beschreibe sie nur rasch: Nach der Schlachtung der Hühner, werden sie über mehrere Stunden in ein Chlorbad gelegt, um sämtliche Keime abzutöten. Dies muss getan werden, da wegen der großen Zahl der geschlachteten Tiere, eine von Haus aus hygienischere Zuibereitung nicht mehr gewährleistet werden kann. Nehmen wir jetzt mal an, dass sich in den letzten Jahren bei vielen Deutschen so etwas wie ein kritisches Kaufverhalten entwickelt hat, welches uns dazu bringt nicht immer nur das billigste zu kaufen. Oder nehmen wir noch zusätzlich an dass es Menschen gibt die beim Thema Essen Prinzipien haben. Ich bleibe mal bei dem Beispiel Chlorhuhn. Angenommen, Chlorhuhn wird hier eingeführt, aber die Verbraucher in Deutschland wollen es nicht kaufen und die Vertreiber bleiben auf den Kosten sitzen. In einem solchen Fall könnte nun das amerikanische Unternehmen den deutschen Staat verklagen, aber nicht etwa vor einem staatlich anerkannten Gericht. Nein! Man geht vor ein privates, intransparentes Schiedsgericht, dass durch die Zustimmung der Deutschen zum Freihandelsabkommen und die darin vorhanden Richtlinien Gültigkeit bekommt. In einem solchen Gericht verhandeln dann immer ungefähr drei Anwälte über die Klagen von Untenehmen gegen Staaten. Warum können denn die Unternehmen den Staat verklagen?
Durch die sogenannten Unternehmerschutzklauseln sind die Unternehmen vor unserem Kaufverhalten geschützt. Das heißt, wenn nun ein Unternehemen weniger Gewinn macht im anderen Land als im eigenen, weil die da noch Dinge haben wie Mindestlöhne, Gesundheitsrichtkinien oder derartiges, darf das Unternehmen Klagen. Das hieße überspitzt beispielsweise, man könnte den Kondomvertrieb im Vatikanstaat beginnen, und wenn sich selbiger weigert das Produkt weiter zu vertreiben... Klage!
Stellt sich doch die Frage: Was soll denn mit dem Freihandelsabkommen erreicht werden?
Ein Wirtschaftswachstum verspricht Sigmar Gabriel. Wie viel genau? Man verspricht sich ein Wachstum von 0,5%. Innerhalb der nächsten zehn Jahre. Viele lachen, ob dieser kleinen Zahl. Jedoch wären das immerhin zirka 63 Milliarden Euro. Hier sei betont das eine solche Summe möglich ist. Außerdem sollen Arbeitsplätze geschaffen werden. Dies dürfte aber wohl gelogen sein. Laut einer umfassenden Studie der amerikanischen Tufts-University könnten in Europa bis zu 600.000 Arbeitsplätze verloren genhen. Auch hier sie gesagt, dass diese Zahl möglich ist, jedoch nicht sicher. Aber sehr wahrscheinlich. Außerdem wird durch die zwingende Änderung oder Abschaffung des neuen Mindestlohnes die Lohnquote in Deutschland leiden.
Es sei noch erwähnt dass die Verhandlungen im Geheimen stattfinden, jedoch liegen Zahlen und Fakten trotzdem offen. Da ist die Strategie, das Volk im unwissen zu lassen, wohl gescheitert.
Es gibt natürlich Tausende, wenn nicht sogar Millionen die gegen das Abkommen sind. Unterschriften und Stimmen werden überall gesammelt. Im vergangenen Jahr wurden Sigmar Gabriel knapp 500.000 überreicht. Dies kommentierte er so, Zitat:”„470.000 Menschen haben gegen etwas unterschrieben, was es noch gar nicht gibt.“ Man könne „den Eindruck kriegen, als ginge es um Leben und Sterben“. So werden die Sorgen des Volkes ernstgenommen, vom Vorsitzenden der Partei der deustchen Arbeiter.

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Das stimmt einfach nicht das ein Schiedsgericht einen amerikanischen Hühnerproduzenten entschädigt, wenn wir das Chlor (völlig unbedenklich) Hendl nicht essen wollen. Du polemisierst einfach nur. Alles was du sagst ist nicht falsch und auch nicht richtig. Warum sollen europäische Politiker bewusst ein Abkommen gegen die Interessen der europäischen Bevölkerung aushandeln. Das ist doch absurd. Nicht alle Politiker werden von der Industrie durch (Schmiergeld) zu Entscheidungen gedrängt. Und wer bitte sagt das amerikanische Standards in gewissen Bereichen immer schlechter sein müssen. Noch gibt es keine konreten Ergebnisse. So ein Abkommen ist auch kein Angriff auf den deutschen Mindestlohn. TIPP kann man im Übrigen herunterladen. Nur macht das so gut wie niemand. Oder hast du das getan?

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